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Doch das stößt auf Widerstand, wurden doch die
letzten Jahrzehnte Gewinne aus dem Freihandel
keineswegs fair verteilt. Parallel zur Liberalisie-
rung und Deregulierung der Weltwirtschaft vertief-
te sich die Kluft zwischen Arm und Reich. Unter
dem Dogma der Wettbewerbsfähigkeit durchge-
setzte niedrige Lohn- und Sozialniveaus bringen
auch in der EU Millionen Menschen unter Druck.
Keine Lösung für EU-Krise!
Oft werden in der Debatte über TTIP nur Export-
chancen betont. Dabei wird es auch zu einer Zu-
nahme der Importe kommen. Eine weitere Stei-
gerung des ohnehin intensiven EU-US-Handels
würde den Wettbewerb verschärfen. Der Handel
innerhalb der EU sowie mit Entwicklungs- und
Schwellenländern würde teilweise verdrängt wer-
den. Laut diverser Studien erweist sich der Glaube
an ein TTIP-Beschäftigungswunder ohnehin als
Luftschloss. Selbst sehr optimistische Prognosen
rechnen nur mit einem Wachstumseffekt von etwa
0,1 Prozent jährlich. Auch dürften kaum neue Ar-
beitsplätze entstehen. Eine Studie aus den USA
rechnet sogar mit einem Verlust von 600.000 Ar-
beitsplätzen in Europa.
Verschärfter Wettbewerb bringt aber sicherlich
Regulierungen unter Druck. Dafür reicht oft alleine
die Drohung, dorthin abzuwandern, wo geringe-
re Standards etwa im Umweltbereich oder beim
Konsumentenschutz gelten. Gewerkschaften sind
mit diesen Drohkulissen oft konfrontiert, wenn sie
bessere Löhne und Arbeitsbedingungen durchset-
zen möchten. TTIP würde diesen Druck mitnichten
mildern, denn in vielen US-Bundesstaaten gibt es
gewerkschaftsfeindliche Gesetze. Die USA haben
zudem nur zwei von acht Kernarbeitsnormen der
Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) unter-
zeichnet. Jene, wo es um Gewerkschaftsrechte
geht (Vereinigungs- und Kollektivvertragsfreiheit),
gehören nicht dazu.
Wichtige Standards als „Handels-
hemmnis?“
Zölle spielen zwischen der EU und den USA nur
noch punktuell eine Rolle. Unternehmen beklagen
AK
-Infoservice
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Deregulierung
verschärft die
Ungleichheit.
Freihandel
produziert auch
VerliererInnen.
Geringe bis
negative Effekte
auf Wachstum u.
Beschäftigung.
Druck auf
Schutzstandards
u. Arbeitnehmer-
Innenrechte
steigt.